Allgemeine Geschäftsbedingungen
⚠️ Platzhalter: Gliederung steht, Formulierungen werden vor dem Launch juristisch final befüllt.
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
[Anbieter, Angebot richtet sich an Unternehmer (B2B) i.S.d. § 14 BGB]
§ 2 Leistungsbeschreibung
[Gehostete digitale Speisekarte mit QR-Code, KI-gestützter Foto-Import, Allergen-Kennzeichnungshilfe, Aufsteller-PDF — Leistungsumfang je Tarif]
§ 3 Verantwortung für Inhalte, insbesondere Allergen-Angaben
[KERNKLAUSEL: Allergen- und Zusatzstoff-Angaben sind Pflichtangaben des Betriebs. Der Dienst stellt Eingabehilfen bereit und schlägt niemals Allergene automatisch vor. Die Verantwortung für Richtigkeit und Vollständigkeit aller Angaben — auch KI-übernommener Gerichte, Preise und Beschreibungen nach Bestätigung — liegt beim Kunden. KI-Vorschläge sind als solche gekennzeichnet und werden erst nach Bestätigung veröffentlicht.]
§ 4 Testphase, Preise und Zahlung
[14 Tage kostenlos ohne Zahlungsmittel; danach Abo über Stripe; Preise inkl. MwSt.; keine automatische Kostenpflicht nach der Testphase — Karte pausiert stattdessen]
§ 5 Laufzeit und Kündigung
[Monatlich kündbar über das Kundenportal; Wirkung zum Ende des Abrechnungszeitraums]
§ 6 Daten nach Vertragsende
[Karte pausiert; Datenexport 90 Tage möglich; danach Löschung]
§ 7 Verfügbarkeit
[Angestrebte Verfügbarkeit, Wartungsfenster, keine Garantie für ununterbrochenen Betrieb]
§ 8 Haftung
[Haftungsbeschränkung nach üblichen Maßstäben; unberührt: Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben/Körper/Gesundheit]
§ 9 Schlussbestimmungen
[Anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel]